Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mediaprintex

§1 Vertragsabschluss

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und Mediaprintex geschlossenen Verträge über die von Mediaprintex angebotenen Dienste und Leistungen. Sie gelten auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die Mediaprintex nicht ausdrücklich anerkennt, sind für Mediaprintex
unverbindlich, auch wenn Mediaprintex ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Mediaprintex in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender
Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführt. Das Angebot von Mediaprintex ist verbleibend. Der Nutzungsvertrag über die von Mediaprintex angebotenen Dienste, Leistungen und Systeme
kommt mit Mediaprintex erst nach Auftragsbestätigung durch Mediaprintex zustande. Soweit Mediaprintex kostenlose Dienste oder Leistungen anbietet und/oder zur Verfügung stellt, kann der Kunde diese erst
nach der von Mediaprintex jeweils vorgesehenen Registrierung in dem von Mediaprintex jeweils angebotenen Umfang nutzen.

§2 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen von Mediaprintex ergibt sich aus den AGB von Mediaprintex sowie den Systembeschreibungen, den Nutzungsbedingungen und aus den hierauf bezugnehmenden Einzelangaben im Auftrag.
Die Inhalte der Internetpräsentation werden vom Kunden vorgegeben und mit Bezahlung der Abschlussrechnung von diesem als abgenommen bestätigt. Die Webhosting-Leistungen von Mediaprintex für Präsentationen
im Internet werden weltweit auf Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht.

Mediaprintex behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Soweit Mediaprintex kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, erfolgt dies ohne einen Anspruch des
Kunden auf deren Bereitstellung. Mediaprintex ist daher berechtigt, diese jederzeit und ohne Vorankündigung nach eigenem Ermessen zu ändern und/oder einzustellen. Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche
des Kunden ergeben sich daraus nicht.
Mediaprintex behält sich bei den laufenden Diensten und Leistungen eine Änderung der Preise vor. Mediaprintex wird den Kunden schriftlich
über Preisänderungen informieren. Eine Preisänderung wird jedoch erst nach Ablauf der bezahlten Laufzeit angewendet.

§3 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der Dienste von Mediaprintex verpflichtet. Er hat insbesondere
a) übergebene Passworte geheim zu halten;
b) Mediaprintex erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen;
c) die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte bezüglich des Inhalts der Präsentation und der Anwendung der erhaltenen Daten zu beachten;
d) keine Inhalte mit gesetzlich verbotenem Inhalt einzupflegen.

§4 Nutzungsrecht

Der Kunde bestätigt, dass er berechtigt ist, die Bilder, Texte, etc. zu verwenden, da er entweder selber Urheber bzw. Rechtsinhaberentsprechender gewerblicher Schutzrechte ist oder ihm die Einwilligung des Rechtsinhabers
bzw. Urhebers zur gewerblichen Verwendung im Internet vorliegt.

§5 Copyright, Urheberrecht

Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung eines Webprojektes ein. Zum Webprojekt zählt: Von Mediaprintex entwickelter Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik, Sound und der Quellcode der gebuchten
Funktionen. Das Urheberrecht ist nicht an den Kunden übertragbar. Die nicht ausschließlichen, nicht übertragbaren und zeitlich befristeten Nutzungsrechte am Webprojekt werden für die Dauer des
Vertrages an den Kunden übertragen.
Der Quellcode bleibt auch nach Vertragsende Eigentum von Mediaprintex und ist nicht übertragbar.

§6 Kündigung

Falls nichts anderes vereinbart gilt für alle Leistungen von Mediaprintex folgende Kündigungsvereinbarung:
Keine Vertragsbindung. Die Mindestlaufzeit ist die vom Kunden ausgewählte Zahlungsweise. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um die gleiche Laufzeit,  wenn es nicht 2 Wochen zum Ende der Laufzeit
( per Email oder Telefon ) gekündigt wird.

§7 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber Mediaprintex ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln seitens Mediaprintex vorliegt. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten Mediaprintex. Mediaprintex haftet jedoch auch für Schäden, die von Mediaprintex
oder deren Erfüllungsgehilfen durch fahrlässige Pflichtverletzungen der von Mediaprintex übernommenen vertraglichen Verpflichtungen verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher
Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); in diesen Fällen haftet Mediaprintex jedoch nur, soweit die Schäden
typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Mediaprintex oder
deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen beruhen, haftet Mediaprintex nach den gesetzlichen Bestimmungen.Mediaprintex haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr im Kundenauftrag
übermittelten Informationen. Des Weiteren haftet Mediaprintex nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden. Beruht ein Schaden auf einem Ereignis,
das aus z.B. einem Leitungsausfall im Internet stammt, so gelten die im Verhältnis vom Leitungsbetreiber und Mediaprintex anwendbaren Bestimmungen auch für die Haftung von Mediaprintex gegenüber ihren Kunden.
Beanstandungen bezüglich Fotoqualität, falscher Daten, Falschverlinkung, Mengenabweichungen und Fehler in der Wahl von Werbeanzeige sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach
Ausführen der Dienstleistung schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Fehler seitens Mediaprintex den Fehler sofort zu beheben. Schadensersatzansprüche entstehen daraus nicht.
 

§8 Zahlungsbedingungen

Offene Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung ohne Abzug fällig.
 

§9 Zahlungsverzug

Befindet sich der Kunde mindestens 30 Tage im Zahlungsverzug oder verweigert er die Zahlung, ist Mediaprintex berechtigt, die gebuchte Leistung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren.
Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte in voller Höhe zu zahlen. Eine Wiederanschaltung kann vom Kunden erst nach vollständiger Bezahlung verlangt werden.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten sowie das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages wegen Zahlungsverzuges bleibt Mediaprintex vorbehalten.

§10 Rechte des Nutzers, Erstattungen

Gegen Ansprüche von Mediaprintex kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur
wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Mediaprintex liegen und die
Mediaprintex die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat Mediaprintex nicht zu vertreten. Als solche Ereignisse gelten z.B. Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen
und Gateways anderer Betreiber, sowie Störungen im Bereich der Dienste der Leitungsanbieter. Dauert ein Ausfall der erheblich ist, länger als zwei Tage an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab
dem Zeitpunkt des Eintritts des Ausfalls bis zur Beseitigung der Behinderung zu mindern, es sei denn, der Kunde hat den Ausfall zu vertreten. Ein erheblicher Ausfall liegt dann vor, wenn im Internet nicht mehr
auf die von Mediaprintex Infrastrukturen zugegriffen werden kann. Eine weitergehende Rückvergütung von anderen Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von
Mediaprintex liegenden Störung ist ausgeschlossen. Hat Mediaprintex oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eine Ausfallzeit schuldhaft verursacht, die über den genannten erheblichen Zeitraum
hinaus andauert, so wird die Präsentation des Kunden im Anschluss an die gebuchte Laufzeit kostenfrei über den Beendigungstermin hinaus um die Ausfallzeit hinaus verlängert.

§11 Datenschutz

Die gegenüber Mediaprintex unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich und sind zur Veröffentlichung freigegeben, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass Mediaprintex die Daten des Kunden,
sowie die im Rahmen des Emailverkehrs an den Kunden gerichtete Informationen, sowie die zur Auftragsabwicklung erhaltenen Daten in digitaler Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben,
maschinell verarbeitet. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung oder die Weitergabe der Daten findet nicht statt.

§12 Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der zuständige Gerichtsbezirk von Mediaprintex